-
Transparenz auf dem Rückzug?
- 14. April 2026
- Veröffentlicht durch: Antonia Felber
- Kategorien: Bundesarchivgesetz, Informationsfreiheitsgesetz, Presserecht, Uncategorized
Keine Kommentare
Die Informationsfreiheit steht politisch unter Druck. Statt Transparenz auszubauen, wird sie vielerorts relativiert und ausgehöhlt.
-
Beitrag zum Begnadigungsrecht: Jenseits jeglicher Kontrolle
- 1. Februar 2022
- Veröffentlicht durch: Vivian
- Kategorien: Frag den Staat, Presserecht
Unsere neue Kollegin Vivian Kube schreibt auf dem Verfassungsblog
über das Begnadigungsrecht des Bundespräsidenten und darüber, wie FragDenStaat mit dem Presserecht zumindest ein bisschen Transparenz schaffen will. -
Rassistischer Vorfall: Polizei verweigert Auskunft
- 3. Oktober 2021
- Veröffentlicht durch: David Werdermann
- Kategorien: Medienrecht, Presserecht, Rundfunkrecht
In Freiburg soll ein Polizeibeamter an einer rassistischen Hetzjagd beteiligt gewesen sein. Das Polizeipräsidium verweigert die Auskunft. Wir klagen.
